„Ist dies gerecht?“ Diese Frage stellte und stellt sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Göppingen Kreistag und Landtagsabgeordnete Nicole Razavi, sowie die gesamte CDU Kreistagsfraktion.
Hintergrund für die grundsätzliche Überarbeitung der Abfallentsorgung, waren Vorgaben aus Bund und Land. Ziel soll künftig sein, mehr Müll zu vermieden, zu trennen und umweltgerecht zu verwerten - so der Plan aus dem Umweltministerium. Um hierfür zielgerichtete Anreize zu setzen, wurde ein neues Müllkonzept erarbeitet.
„Der Vorschlag aus der CDU, wenigstens 13 Leerungen, also einen mindestens vierwöchigen Rhythmus beizubehalten, und in die Kalkulation mit einzuberechnen, wurde von den anderen Fraktionen im Kreistag mehrheitlich abgelehnt“, so der Fraktionschef Wolfgang Rapp. „Ebenfalls wurden wir von den jetzt in dem Anschreiben geplanten Gebühren in der Höhe überrascht“, ergänzt Dieter Braun, Mitglied im Ausschuss. Dass die Einführung einer kleineren Tonne bei nur 10 Mindestleerungen, unter Beibehaltung des bisherigen Rhythmus, zu höheren Kosten führen werde, war allen Ausschussmitgliedern klar. „Dass diese Kostensteigerungen allerdings mehr als 40 Prozent ausmachen, ist nur schwer nachzuvollziehen“, so die Abgeordnete Nicole Razavi.
Schuld daran, sei nach Meinung der CDU, die hohe Kalkulation für die Zusatzleerungen. Hier sehe die CDU noch erheblichen Klärungs- und Handlungsbedarf. „Wir dürfen die Haushalte nicht überstrapazieren, nur um politisch gut gemeinte Ziele zu erreichen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rainer Staib. „Den Grundsatz Müll zu vermeiden wollen wir ausdrücklich unterstützen“, so Staib weiter. „Darum haben wir auch diesem Konzept im gesamten zugestimmt“. „Was die Gebührenkalkulation betrifft, erwarten wir bei den Zusatzleerungen eine deutliche Vergünstigung oder die Anpassung der Mindestleerungen“, so die Forderung aus der CDU.
Nicht jeder könne jetzt sofort sein Verhalten ändern, nur um mit den Müllgebühren klar zu kommen – auch diesen Bürgerinnen und Bürgern müssen wir entgegenkommen. Zudem fordert die CDU-Fraktion eine deutlich höhere Anstrengung seitens des AWB, bei der Kommunikation zu dem neuen Gebührenkonzept.
